Nutzungsbedingungen

Datum der letzten Aktualisierung: 08.12.2009

Die Webseite unter der URL www.mangaka.de („Webseite“) wird von der New Ground Publishing GmbH („New Ground Publishing“), vertreten durch den Geschäftsführer Steve Jones betrieben.

A. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten mit Registrierung auf der Webseite und/oder für den Bezug von Produkten von der Webseite auf mobile Endgeräte des Nutzers.

1. Nutzerkreis und Registrierung

1.1 Die unentgeltlichen Dienste der Webseite stehen jedermann zur Verfügung. Die entgeltlichen Dienste stehen ausschließlich Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung. New Ground Publishing bleibt es vorbehalten, für einzelne Dienste Altersgrenzen einzuführen.

1.2 Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Hierfür hat der Nutzer korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren. Für Schäden, die durch unvollständige bzw. unrichtige Angaben gegenüber Dritten entstehen, hat der Nutzer New Ground Publishing freizustellen.

1.3 Kennung und Passwort sind persönlich und geheim zu halten. Der Nutzer ist nicht berechtigt, anderen Personen Kennung und/oder Passwort zur Nutzung von Diensten über die Webseite zu überlassen. Für Schäden, die aus unbefugtem Zugang entstehen, haftet New Ground Publishing nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Verantwortung für die Inhalte

2.1 Auf den Inhalt und die technische wie künstlerische Qualität der Inhalte hat New Ground Publishing keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch New Ground Publishing erfolgt nicht. New Ground Publishing übernimmt keine Haftung für die angebotenen und übermittelten Inhalte, insbesondere deren technische und künstlerische Qualität, Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.

2.2 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseite funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können.

2.3 Die Inhalte und Services der Webseite dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden.

3. Urheberrecht

Die Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist es ohne Einwilligung von New Ground Publishing nicht gestattet, fremde Inhalte in irgendeiner Form zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder zu bearbeiten.

4. Datenschutz

4.1 New Ground Publishing legt besonderen Wert auf den Schutz personenbezogener Daten. Der Nutzer entscheidet frei darüber, welche Informationen er New Ground Publishing zur Verfügung stellt. Wenn sich Daten des Nutzers geändert haben (z. B. Postleitzahl, E-Mail oder Postadresse) oder der Nutzer eine Sperrung oder Löschung seiner Daten wünscht, genügt eine Mail an New Ground Publishing, um die Daten zu korrigieren oder löschen zu lassen.

4.2 New Ground Publishing erhebt, speichert und nutzt die Daten des Nutzers zur Vertragsdurchführung und -abwicklung, z. B. zur Bestätigung einer Bestellung, Abrechnung einer Leistung oder Kontaktaufnahme im Rahmen des Vertragsverhältnisses. Zu Zwecken der Abrechnung werden die insoweit erforderlichen Daten des Nutzers an die entsprechende Abrechnungsstelle weitergegeben. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies gesetzlich vorgesehen bzw. zulässig ist, wie insbesondere bei Anfragen von Ermittlungsbehörden.

4.3 Um die Webseite hinsichtlich Aktualität, Attraktivität und Funktionalität auf dem neuesten Stand zu halten und ständig zu optimieren, werden automatisch (also nicht über eine Registrierung) allgemeine Informationen gesammelt, die nicht personenbezogen sind (z.B. Anzahl der Besuche, aufgerufene Seiten, durchschnittliche Verweilzeit, verwendeter Internet-Browser usw.). Diese Informationen werden ausschließlich für interne Zwecke verwendet und enthalten keinen Personenbezug.

4.4 Cookies sind kleine Dateien, die vom Webserver temporär auf der Festplatte des Computers eines Nutzers gespeichert werden. Cookies werden als Teil der Webtechnologie eingesetzt und fügen dem Computersystem des Nutzers keinerlei Schaden zu. Obwohl Cookies den von dem Nutzer benutzten Computer identifizieren, enthalten Cookies aber keine personenbezogenen Daten, so dass der Schutz der Privatsphäre des Nutzers gesichert ist. Durch Browsereinstellungen auf dem Computer des Nutzers kann dieser selbst bestimmen, ob und gegebenenfalls in welcher Weise er den Einsatz von Cookies auf seinem Computer zulässt.

4.5 Auf Wunsch erhält der Nutzer kostenfrei Auskunft über seine personenbezogenen Daten, die bei New Ground Publishing über ihn gespeichert sind.

5. Haftung von New Ground Publishing

5.1 New Ground Publishing haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

5.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet New Ground Publishing – außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

5.3 Die Haftung von New Ground Publishing beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

5.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 5.2 – ausgeschlossen.

5.5 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 5.2, 5.3 und 5.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von New Ground Publishing oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

5.6 Soweit New Ground Publishing per Hyperlink auf fremde Webseiten verweist, übernimmt New Ground Publishing keinerlei Haftung für den Inhalt und Gestaltung. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Sofern New Ground Publishing Kenntnis davon erhält, dass Inhalte, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht widersprechen, wird New Ground Publishing nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.

5.7 Soweit die Haftung von New Ground Publishing ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.

6. Aufhebung der Registrierung und Änderungen auf der Webseite

6.1 Sowohl der Nutzer wie auch New Ground Publishing sind jederzeit berechtigt, die Registrierung mit einer Frist von einer Woche zu kündigen.

6.2 New Ground Publishing ist ferner berechtigt, die Registrierung des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt.

6.3 New Ground Publishing behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Inhalte und Struktur der Webseite jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist München (Landgericht München I), soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.

7.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

7.3 Diese Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von New Ground Publishing nach Vertragsschluss gespeichert. Die Geschäftsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL www.mangaka.de abrufbar.

B. Besondere Nutzungsbedingungen für den Bezug von Manga-Bildern auf ein Mobiltelefon des Nutzers

1. Allgemeines

1.1 New Ground Publishing bietet über die Webseite an, dass der Nutzer Manga-Bilder auf sein Mobiltelefon herunterlädt, die entweder er selbst erstellt hat bzw. die auf der Webseite zum Herunterladen angeboten werden („die Produkte“). Bei Auswahl von Produkten durch den Nutzer übermittelt New Ground Publishing gegen Entrichtung eines Entgelts durch den Nutzer das gewünschte Produkt auf das Mobiltelefon („Dienst“).

1.2 Die allgemeinen Nutzungsbedingungen unter Buchstabe A gelten auch für den Bezug von Produkten durch Nutzer, auch in dem Fall, dass diese nicht registriert sind. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten zwischen New Ground Publishingund dem Nutzer ergänzend für den Bezug von Produkten durch die Nutzer im Rahmen des Diensts.

2. Vertragsschluss

2.1 Das Angebot für den Bezug des Dienstes auf der Webseite erfolgt freibleibend. Der Vertrag über den Bezug eines Produktes auf ein mobiles Endgerät kommt mit dessen Bestellung über die Website zustande.

2.2 Die Produkte können von registrierten und ggf. unregistrierten Nutzern als Einzel-Download im Einzelkauf über die Webseite erworben werden. Es gibt über den Einzelkauf hinaus keine weitere Kaufverpflichtung.

2.3 Der Preis für die einzelnen Produkte können Änderungen unterliegen. Es gilt der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebene Preis. Der Kaufpreis für Produkte wird über die Abrechnung des Mobilfunkanbieters des Nutzers eingezogen.

3. Einstellung von Inhalten im Rahmen des Dienstes

3.1 Nutzer haben die Möglichkeit, im Rahmen des Dienstes ihre eigenen Inhalte (Bildmaterial, insbesondere Manga-Zeichnungen, nachfolgend einheitlich „Inhalte“) auf der Webseite einzustellen. Mit der Einstellung räumen die Nutzer New Ground Publishing an den Inhalten unwiderruflich die nicht-ausschließlichen, weltweiten und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte im Internet ein, insbesondere das Datenbank- und Archivierungsrecht, das Vervielfältigungsrecht, das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung sowie zur Sendung sowie Übermittlung der Inhalte (jeweils zur Selbstnutzung und öffentlichen Zugänglichmachung an Dritte); die Rechtseinräumung gilt über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus.

3.2 Der Nutzer ist nur berechtigt, Inhalte einzustellen, die von ihm stammen oder für die er sich die nach Ziffer 3.1 erforderlichen Rechte eingeholt hat. Der Nutzer garantiert, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter (insbesondere etwa Urheber- und Markenrechte an den Inhalten sowie Persönlichkeitsrechte an abgebildeten oder in sonstiger Form dargestellten Personen) und nicht gegen strafrechtliche und jugendschutzrechtrechtliche Bestimmungen bzw. das Anstandsgefühl verstoßen (d.h. insbesondere nicht pornografischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen, sexistischen, beleidigenden oder anderweitig rechts- oder sittenwidrigen Inhalts sind). Der Nutzer stellt New Ground Publishing von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber New Ground Publishing oder seinen Erfüllungsgehilfen wegen der Inhalte geltend gemacht werden.

3.3 Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Zusammenhang mit den Inhalten und der Nutzung der Webseite Recht und Gesetz der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.

4. Übermittlung der Produkte an Nutzer

4.1 Soweit es sich bei Produkten um solche von Nutzern erstellte Produkte handelt und nicht um von New Ground Publishing erworbene Lizenzprodukte, ist lediglich Vermittlerin der Produkte der Nutzer. Auf den Inhalt der Produkte sowie deren technische Eigenschaften hat New Ground Publishing keinen Einfluss.

4.2 Nur der Nutzer, welcher mit New Ground Publishing den Vertrag über den Bezug des Produkts abschließt, ist berechtigt den Dienst für sein eigenes mobiles Endgerät in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die erworbenen Produkte für den persönlichen und privaten Gebrauch zu verwenden. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Dem Nutzer ist versagt, ein nicht von ihm erstelltes erworbenes Produkt auf einem anderen mobilen Endgerät oder anderen Datenträger zu vervielfältigen oder ein erworbenes Produkt weiterzugeben oder zu bearbeiten. Eine kommerzielle Nutzung von erworbenen Produkten ist unzulässig.

4.3 New Ground Publishing übernimmt keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer bestellten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. New Ground Publishing haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von New Ground Publishing zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt New Ground Publishing keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers. Insbesondere behält sich New Ground Publishing das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

4.4 Bei Herunterladen und Übermittlung von Produkten an den Nutzer fallen die üblichen Verbindungsentgelte der Verbindungsanbieter, insbesondere der Mobilfunkanbieter, an. Diese Entgelte sind vom Nutzer gesondert und zusätzlich zu vergüten. New Ground Publishing ist für die Bereitstellung von ggf. erforderlicher Software, Endgeräten und anderen Dienstleistungen nicht verantwortlich.

C. Widerrufsbelehrung

1. Widerrufserklärung
Der Nutzer kann seine Registrierung und die Bestellung von digitalen Produkten der New Ground Publishing für die Nutzung auf seinen Endgeräten innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß §  312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.  1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail: info@ngpub.com, Faxnummer: 030/ 69 5450 339.

2. Widerrufsfolgen
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für New Ground Publishing mit deren Empfang.

3. Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers hin vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Ende der Widerrufsbelehrung.